Zollverwaltung: Jahresbilanz 2015 der deutschen Zollverwaltung, Top-Themen, HBZ - Die Zeitschrift

Mit fast 133 Mrd. Euro hat der Zoll rund die Hälfte der Steuern des Bundes eingenommen. Mit 66,7 Mrd. Euro entfiel rund die Hälfte auf die Verbrauchsteuern.

Einer der Aufgabenschwerpunkte des Zolls im vergangenen Jahr war der Kampf gegen illegale und gefälschte Arzneimittel. Es gelang den Fahndern, die sichergestellte Menge an Tabletten mit 3,9 Mio. Stück gegenüber 2014 annähernd zu vervierfachen. Die geführten Ermittlungsverfahren richteten sich dabei zunehmend gegen größere kriminelle Strukturen und Verteilerbanden. Die Anzahl der Personen, gegen die der Zoll wegen Vergehen im Zusammenhang mit Medikamenten ermittelte, stieg von 3.100 im Vorjahr auf 4.100.

Zoll warnt vor gefälschten Arzneimitteln

Bundesfinanzminister Dr. Schäuble: "Der Zoll ist das Rückgrat unserer Finanzverwaltung. Er nimmt rund die Hälfte der Steuern des Bundes ein, geht gegen Schwarzarbeit, Schmuggel und organisierte Kriminalität vor und schützt mit seinen Kontrollen die Verbraucherinnen und Verbraucher. Im vergangenen Jahr lag ein Schwerpunkt auf Arzneimitteln, die im Internet angeboten werden. Hier deckt der Zoll zunehmend kriminelle Strukturen auf. Ich empfehle jedem, Medikamente online nur aus nachweislich seriösen Quellen zu kaufen."

Auszüge aus der Bilanz 2015:

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Der Strategiewechsel hin zu risikoorientierten Prüfungen führte zu einer verbesserten Effektivität bei der Schwarzarbeitsbekämpfung. Bei rund 400.000 Prüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit - das waren etwa 30 Prozent weniger als 2014 - wurden mit über 106.000 etwa 3.000 mehr Strafverfahren als im Vorjahr eingeleitet und die aufgedeckte Schadenssumme auf fast 820 Mio. Euro (2014: 795 Mio. Euro) erhöht. Im vergangenen Jahr kontrollierten die Zöllnerinnen und Zöllner auch regelmäßig die Einhaltung der Vorschriften nach dem seit 1. Januar 2015 geltenden Mindestlohngesetz (MiLoG). Dabei ist zu berücksichtigen, dass neu in die Prüfungen einbezogene Branchen zunächst für die Neuregelungen sensibilisiert wurden, ohne Verstöße unmittelbar zu ahnden.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Die vom Zoll sichergestellte Menge an Schmuggelzigaretten hat sich mit 75 Mio. Stück annähernd halbiert. Zurückzuführen ist dies auf ein verändertes Verhalten von Tätern, die zunehmend legale und illegale Warenströme miteinander verknüpfen. Damit werden die Ermittlungsverfahren komplexer und zeitaufwändiger. Die Zollverwaltung hat dagegen gehalten: In den ersten beiden Monaten dieses Jahres konnten bereits 46 Mio. Zigaretten sichergestellt werden.

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

2015 zog der Zoll insgesamt 16,7 Tonnen Rauschgift aus dem Verkehr, über drei Tonnen mehr als 2014. Der Trend beim Kokain-Schmuggel setzte sich fort: Die beschlagnahmte Menge erhöhte sich erneut von 1,2 auf nunmehr 1,7 Tonnen.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Im vergangenen Jahr blieb der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren mit 132 Mio. Euro nahezu konstant. Über 75 Prozent der Waren stammte aus der Volksrepublik China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt wurden Körperpflegeprodukte und Spielzeuge.

Erhalt der Artenvielfalt

Der Zoll stellte im vergangenen Jahr über 580.000 geschützte Tiere, Pflanzen sowie daraus hergestellte Waren sicher. Das waren fast fünf Mal mehr als 2014. Der Grund ist insbesondere die vermehrte Einfuhr von Kapseln der indischen Kostuswurzel, die als durchblutungsfördernd und entzündungshemmend gelten sowie Diätmittel mit Bestandteilen der Aloe ferox.

Auch der Zoll in Hamburg zog Bilanz

Der Zoll in Hamburg blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Die Leitungen der drei Hamburger Hauptzollämter und des Zollfahndungsamts Hamburg sowie der Zoll am Flughafen Hamburg stellten die regionale Bilanz für das Jahr 2015 vor. Sie unterstreichen damit gleichzeitig die besondere Bedeutung des Standorts Hamburg für die Zollverwaltung insgesamt und damit auch für Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger.

Sicherung der Staatseinnahmen

Rund 30 Milliarden Euro Einnahmen für die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union kann der Zoll in Hamburg für das vergangene Jahr verzeichnen. Dieses entspricht einem Anteil von 23 Prozent an den Einnahmen der Zollverwaltung. Der größte Teil der Gesamtsumme entfällt auf die Energiesteuer mit mehr als 16 Milliarden Euro sowie die Einfuhrumsatzsteuer mit rund 11 Milliarden Euro. Das Hauptzollamt Hamburg-Stadt erbringt dabei einen Beitrag an Energie- und Genussmittelsteuern für den Bundeshaushalt in Höhe von 15,5 Milliarden Euro und damit gut ein Viertel der bundesweit erzielten Verbrauchsteuern.

1,8 Milliarden Euro Zölle fließen direkt in den Haushalt der Europäischen Union. Der hierin enthaltene Anteil des Hauptzollamts Hamburg- Hafen in Höhe von 1,25 Milliarden Euro entspricht ebenfalls gut einem Viertel der Gesamtzolleinnahmen Deutschlands.

Sicherheit für Staat und Bürger

Die rund 2.400 Beschäftigten des Zollfahndungsamtes und der Hauptzollämter sowie des Zolls am Flughafen leisten gemeinsam einen großen Beitrag für die innere Sicherheit und den Schutz der Wirtschaft in der Europäischen Union. Die Schwerpunkte der zöllnerischen Arbeit in Hamburg sind zum einen die Bekämpfung der internationalen Rauschgiftkriminalität und des Schmuggels hochsteuerbarer Waren sowie der Kampf des Zolls gegen Produktpiraterie und Markenfälschungen.

So verzeichnen die Hamburger Zollfahnder im Jahr 2015 einen Anstieg bei den Sicherstellungen von Kokain um 38 Prozent auf rund 663 Kilogramm sowie eine Vervierfachung der Opiummenge. Außerdem stellten sie mehr als 31,7 Millionen Stück Schmuggelzigaretten sicher und deckten so einen Steuerschaden in Höhe von 24,5 Millionen Euro auf.

Insbesondere im Hamburger Hafen aber auch in zahlreichen Postpaketen werden weiterhin unzählige Plagiate sichergestellt. Neben dem Schutz der heimischen Industrie wirkt der Hamburger Zoll hier auch gegen konkrete Gefahren, die von nachgemachten und gefälschten Produkten für jeden einzelnen Verbraucher ausgehen.

Sicherung der Sozialsysteme

Schwarzarbeit verstößt nicht nur gegen Recht und Gesetz. Sie schadet auch jedem Einzelnen. Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung stellen Staat und Sozialversicherung vor große Herausforderungen. Das Hauptzollamt Hamburg-Stadt hat im Jahr 2015 annähernd 6.700 Personen überprüft. Zusätzlich wurden bei rund 600 Arbeitgebern Prüfungen der Geschäftsunterlagen durchgeführt. Im Zusammenhang mit diesen Prüfungen leiteten die Beamten 518 Strafverfahren und 330 Bußgeldverfahren ein. Die ermittelte Schadenssumme belief sich auf über 10 Millionen Euro.

Autor: VHSt

Sie nennen sich selbst "Ratten". Es zeugt von Selbstbewusstsein und Humor, sich nach Tieren zu benennen, die viele eher als Schädlinge betrachten würden. Dabei gelten die Nager zugleich ...

HBZ · 3/2024

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